Nutzungsbedingungen für die Website www.monsieur-cuisine.com, Monsieur Cuisine Account und die Monsieur Cuisine App

1. Anbieter und Geltungsbereich

1.1. Die Lidl Stiftung & Co. KG, Stiftsbergstraße 1, 74172 Neckarsulm, Registergericht Stuttgart, HRA 102314  (nachfolgend „Lidl“ genannt) bietet auf der Webseite www.monsieur-cuisine.com („Webseite“) sowie der App „Monsieur Cuisine“ („App“) eine Plattform für u.a. Rezeptsammlungen an (Webseite und App nachfolgend gemeinsam „Plattform“).

1.2. Die Plattform wird von Lidl ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen angeboten. Der Nutzer kann die aktuellen Nutzungsbedingungen jederzeit auf der Webseite unter https://www.monsieur-cuisine.com/de/nutzungsbedingungen und in der App unter „Profil, Datenschutz & Nutzungsbedingungen“ abrufen, abspeichern und ausdrucken.

1.3. Wir speichern diesen Vertragstext nach Vertragsschluss nicht. Der Nutzer kann die Nutzungsbedingungen jederzeit in dem Hauptmenü der App und auf der Webseite abrufen und speichern.

2. Registrierung

2.1. Nutzer können ohne Registrierung die öffentlich verfügbaren Informationen auf der Plattform einsehen.

2.2. Die Nutzung der Plattform, u.a. zur Abgabe von Bewertungen und zum Einstellen von Kommentaren sowie Rezepten und Fotos, bedarf der Registrierung durch den jeweiligen Nutzer und Erstellung eines Accounts. Bei der App kann die Registrierung nach deren Download vorgenommen werden.

2.3. Bei Nutzung der Plattform in Verbindung mit dem Monsieur Cuisine Connect, gibt der Nutzer ein bindendes Angebot über die Registrierung für die Plattform und die Nutzung des Leistungsumfangs ab, indem der Nutzer in der App auf den Button „Registrieren“ und auf der Webseite auf den Button „Jetzt registrieren“ klickt und alle verlangten Angaben macht, den Benutzernamen und das Passwort eingibt und auf den „Fertig“-Button bzw. auf den „Registrieren und Nutzerkonto anlegen“-Button klickt.

2.4. Durch dieses Angebot entstehen dem Nutzer keinerlei Kosten. Bis zu einem Klick auf den „„Fertig“-Button bzw. „Registrieren und Nutzerkonto anlegen“-Button kann die Registrierung jederzeit abgebrochen oder die getätigten Angaben verändert werden, indem die gemachten Angaben in den verschiedenen Feldern gelöscht, ergänzt oder berichtigt werden oder die App geschlossen wird. Nach Beendigung des Registrierungsprozesses kann der Nutzer die gemachten Angaben in dem persönlichen Account jederzeit verändern.

2.5. Nach Eingang des Angebots zum Abschluss des Vertrags erhält der Nutzer eine Bestätigung über den Eingang des Angebots („Bestellbestätigung“) an die E-Mail-Adresse, die im Rahmen der Registrierung angegeben wurde. Diese Bestellbestätigung stellt zugleich die Annahme des Angebots durch Lidl dar („Vertragsschluss“) und enthält einen Verifizierungslink. Die Plattform kann in Anspruch genommen werden, sobald der Nutzer den über die E-Mail enthaltenen Verifizierungslink bestätigt hat.

2.6. Da die Nutzung der Plattform freiwillig und kostenlos von Lidl erbracht wird, ist Lidl berechtigt das Anlegen eines Accounts im Einzelfall ohne Angabe eines Grunds zu verweigern.

2.7. Die E-Mail-Adresse, die der Nutzer angibt, darf noch keinem anderen Account zugeordnet sein. Es ist auch verboten, eine E-Mail-Adresse oder sonstige Kontaktdaten anzugeben, die nicht dem Nutzer gehören, insbesondere sogenannte „Wegwerf- E-Mail-Adressen“. Der Nutzer muss die Zugangsdaten sicher aufbewahren. Es ist untersagt, anderen Personen Zugang zu dem Account zu verschaffen.

2.8. Jede Interaktion mit Lidl, die über den Account des Nutzers erfolgt, wird dem Nutzer zugerechnet. Das gilt auch, wenn Dritte über den Account gehandelt haben, falls diese Dritten den Account wegen eines schuldhaften Verhaltens des Nutzers nutzen konnten. Der Nutzer ist verpflichtet, Lidl unverzüglich über jede unbefugte Nutzung des Accounts zu unterrichten und die Zugangsdaten zu ändern, falls Anhaltspunkte bestehen, dass der Account von Dritten genutzt wird.

3. Leistungsinhalte

Die Plattform bietet dem Nutzer eine Vielzahl an Nutzungsmöglichkeiten („Leistungsinhalte“), die dem Nutzer auf der Plattform angezeigt und zur Verfügung gestellt werden. Diese umfassen u.a. folgende oder ähnliche Leistungsinhalte:

• Suche nach Rezepten
• Registrierte Nutzer haben zudem die Möglichkeit,
• Auswahl von Rezeptfavoriten und Speicherung im Profil.
• Bebilderung und Veröffentlichung selbst erstellter Rezepte (nur auf der Webseite möglich) 
• Kommentierung der Rezepte anderer Nutzer (nur auf Webseite möglich)
• Erstellung von Einkaufslisten (nur in der App möglich)
• Kostenfreier Download der Monsieur-Cuisine Kochbücher (nur von der Webseite möglich)   
• Synchronisation der Nutzerkonten zwischen der Monsieur Cuisine-App, Monsieur Cuisine-Webseite und Monsieur Cuisine Connect 

4. Rechteeinräumung

4.1. Der Nutzer erhält für die Dauer dieses Vertrages das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, die Plattform ausschließlich zum Zwecke ihrer ordnungsgemäßen Benutzung nach Maßgabe dieser Bedingungen zu nutzen. Der Nutzer darf die Plattform nicht verändern, anpassen, übersetzen oder in irgendeiner Weise bearbeiten oder mit einer anderen Software verbinden. Eine kommerzielle Nutzung der Rezepte ist ausgeschlossen.

4.2. Der Nutzer räumt Lidl das zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht ein, die von ihm übermittelten Vorschläge, Ideen, Rezepte und sonstigen Inhalte zu bearbeiten und auf der Plattform, dem Lidl-Online-Shop und auf Social Media Kanälen selbst oder durch Dritte öffentlich zugänglich zu machen sowie zu vervielfältigen und zu verbreiten, um die in Ziff. 3 beschriebenen Leistungsinhalte auch gegenüber anderen Nutzern zu erbringen.

4.3. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Lidl anderen Nutzern die Inhalte gemäß Ziff. 4.2 zugänglich macht und dass die von ihm eingestellten Rezepte von anderen Nutzern zu privaten Zwecken heruntergeladen, unbegrenzt vervielfältigt sowie im persönlichen Bekannten- und Verwandtenkreis zur privaten Nutzung unentgeltlich im vorgenannten Umfang weitergegeben werden.

4.4. Der Nutzer versichert, dass keine der übermittelten Inhalte Rechte Dritter, insbesondere Namens-, Marken-, Urheber-, Bild- und Datenschutzrechte, verletzt.

5. Pflichten des Nutzers

5.1. Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Plattform oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen.

5.2. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber Lidl, keine Inhalte auf die Plattform hochzuladen, die durch ihren Inhalt oder ihre Form oder Gestaltung oder auf sonstige Weise gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen.

5.3.  Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die

• gegen geltendes Recht verstoßen oder sittenwidrig sind;
• Marken, Patente, Urheberrechte, sonstige Schutzrechte, Geschäftsgeheimnisse oder andere Rechte Dritter verletzen;
• obszönen, rassistischen, Gewalt verherrlichenden, pornografischen, jugendgefährdenden oder sonst die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen gefährdenden oder beeinträchtigenden Charakter haben;
• beleidigenden, belästigenden, verleumderischen oder sonst persönlichkeitsverletzenden Charakter haben;
• personenbezogene Daten von Dritten ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Gegenstand haben;
• kommerziellen, insbesondere werbenden Charakter haben.

5.4. Die von Nutzern eingestellten Inhalte werden automatisiert und ohne vorherige Überprüfung auf Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht veröffentlicht. Lidl macht sich die von Nutzern eingestellten Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen.

5.5. Darüber hinaus hat jeder Nutzer die Möglichkeit, vermutete rechtswidrige Inhalte an Lidl zu melden.

6. Haftung

6.1. Lidl haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

6.2. In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet Lidl nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinne ist eine Pflicht, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung sich der Vertragspartner deswegen regelmäßig verlassen darf.

6.3. Die Haftung gemäß Ziff. 6.2 ist auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.

6.4. Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen von Lidl entsprechend.

6.5. Eine etwaige Haftung von Lidl für ausdrücklich als solche bezeichneten Garantien und für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

6.6. Im Übrigen ist eine Haftung von Lidl ausgeschlossen.

7. Laufzeit und Kündigung

7.1. Der Nutzungsvertrag wird für unbestimmte Zeit geschlossen und ist zu jeder Zeit durch den Nutzer und durch Lidl kündbar.

7.2. Bei Nutzung der Plattform in Verbindung mit dem Monsieur Cuisine Connect, kann der registrierte Nutzer die Kündigung des Nutzungsvertrags jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gegenüber Lidl erklären, bspw. per E-Mail an datenschutz-mclidlde.

7.3. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8. Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen

8.1. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber Lidl, die Plattform nur zu Zwecken zu nutzen, die nicht gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen oder gegen anwendbares Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen.

8.2. Lidl behält sich vor, den Zugang zur Plattform zu sperren, sofern und solange der Nutzer in nicht unerheblichem Maße gegen die Nutzungsbedingungen verstößt.

8.3. Ziff. 4.2 und 4.3 bleibt von einer Kündigung unberührt.

9. Allgemeine Bestimmungen

9.1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

9.2. Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Lidl gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss  des UN-Kaufrechts, sofern der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, oder sein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist. Für den Fall, dass der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat, bleiben zusätzlich zwingende Bestimmungen dieses Mitgliedsstaates, in dem das Mitglied seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.

9.3. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsbedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.

9.4. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die der Kunde unter http://www.ec.europa.eu/consumers/odr erreichen kann. Lidl ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.

Stand: Oktober/2021